Allgemeine Geschäftsbedingungen
Übersicht
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Registrierung
4. Angebot und Vertragsschluss
5. Vertragstext
6. Widerrufsrecht
7. Preise und Versandkosten
8. Lieferung und Lieferfristen
9. Eigentumsvorbehalt
10. Haftung
11. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen C.C.Diamond’s e.K. und dem Kunden, also Verbraucher oder Unternehmer, der Leistungen von C.C.Diamond’s e.K. in Anspruch nimmt, insbesondere für alle durch C.C.Diamond’s e.K. auf der Online-Shopseiten angebotene Waren, Leistungen und sonstige Artikel. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten gelten nur insoweit, als C.C.Diamond’s e.K. ihnen ausdrücklich zugestimmt hat. Den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, insbesondere entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Diese AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn C.C.Diamond’s e.K. den entgegenstehenden Bedingungen nicht gesondert widersprochen hat.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Diese AGB sind Bestandteil aller Verträge, die C.C.Diamond’s e.K. mit dem Kunden abschließt. Im Einzelfall geschlossene individuelle Verträge haben Vorrang vor diesen AGB, jedoch erst dann, wenn diese unter Einhaltung der Schriftform erfolgen.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
C.C.Diamond’s e.K.
Mozartstr. 2
D - 85540 Haar
Registergericht: Amtsgericht München
Registernummer: HRA 93285
USt.-IdNr.: DE 158325755
Geschäftsführer: Claus Reichunger
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer +49 89 4 530 530 sowie per E-Mail unter info@ccdiamonds.de.
3. Registrierung
3.1 Der Kunde kann die Leistungen von C.C.Diamond’s e.K. auch nach Registrierung auf dem Internetauftritt von C.C.Diamond’s e.K. in Anspruch nehmen. Aufgrund der Registrierung werden die Daten des Kunden für eventuelle weitere Bestellungen des Kunden gespeichert. C.C.Diamond’s e.K. ist nicht verpflichtet, die Registrierung des Kunden anzunehmen.
3.2 Die Anmeldung ist jeweils kostenlos und kann jederzeit gekündigt werden. Anmeldungsberechtigt sind ausschließlich Volljährige.
3.3 Mit der Anmeldung und der Zustimmung zum Erhalt des Newsletters wird der Kunde über die gegenwärtigen als auch die künftigen Angebote informiert.
3.4 Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Daten bei der Registrierung ordnungsgemäß, vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde ist für die Eingabe sowie Anpassung der Daten an die erfolgten Änderungen selbst verantwortlich. Im Falle der mangelnden Änderung und Anpassung der Daten, z.B. die Aktualisierung der Anschrift, übernimmt C.C.Diamond’s e.K. keine Haftung für Falschlieferungen oder sonstige Falschzustellungen. Der Kunde trägt die Verantwortung für die von ihm auf Internetseiten von C.C.Diamond’s e.K. eingestellte Inhalte, die Rechte Dritter nicht tangieren dürfen.
3.5 Der Kunde kann den Kauf und die sonstigen Leistungen von C.C.Diamond’s e.K. auch ohne Registrierung in Anspruch nehmen.
4. Angebot und Vertragsschluss
4.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
4.2 Erst die vollständige Bestellung des Kunden inklusive der Angabe von Zahlungsdaten sowie der Bestätigung dieser AGB und der Klick auf den Button „Kaufen“ stellt ein rechtlich verbindliches Angebot dar. Mit dem Klick auf den Button „Kaufen“ wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Artikel abgegeben. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Als Annahme des Angebots gilt auch die Abbuchung des fälligen Preises vom angegebenen Konto des Kunden bei der Bestellung.
4.3 Der Kunde hat die Möglichkeit zur Einrichtung eines Abonnements gem. den Abonnements AGB . Die Ziffer 3.1 und 3.2 gelten entsprechend. Das Abonnement stellt eine einmalige Willenserklärung des Kunden zur wiederkehrenden Belieferung mit einer durch den Kunden im Vorwege definierten Sortenzusammenstellung als Angebot an die C.C.Diamond’s e.K. dar. Das Abonnement kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsletzten gekündigt werden. Die Kündigung kann in Textform erfolgen. Das Abonnement kann eine Woche vor dem bestimmten Liefertermin durch den Kunden für eine bestimmte Zeit ausgesetzt werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Produkt-Abonnements der C.C.Diamond’s e.K.
5. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Sie können auch als Dokument ausgedruckt oder gespeichert werden. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Die Daten der Bestellung können dadurch archiviert werden, indem die in der Bestellbestätigung nach Abschluss der Bestellung zusammengefasste Daten samt AGB ausgedruckt oder mit dem E-Mail-Programm gespeichert werden. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Die Bestell- und Mitgliedsdaten können auch jederzeit über das Mitgliedskonto eingesehen und ggf. verwaltet werden.
6. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren zusammen bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie Waren bestellt, die über einen festgelegten Zeitraum regelmäßig geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Dienstleistungsvertrages beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
C.C.Diamond’s e.K.
Mozartstr. 2
D - 85540 Haar
UST-ID.-Nr. DE 158325755
Tel.: +49 89 4 530 53-55
Fax: +49 89 439 17 62
E-Mail: info@ccdiamonds.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular von unserer Webseite downloaden MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR [20 KB] und ausfüllen oder eine andere eindeutige Erklärung schreiben und an die C.C.Diamond’s e.K. übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR Download [20 KB]
7. Preise und Versandkosten
7.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Festpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile exklusive der Versandkosten.
7.2 Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand. Die Versandkosten beinhalten die geltende Umsatzsteuer.
8. Lieferung und Lieferungsfristen
8.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Europäischer Union.
8.2 Angaben zu Lieferzeiten finden Sie auf der jeweiligen Produktseite.
8.3 Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nach Eingang des vollständigen Bestellungsbetrages auf dem Konto der C.C.Diamond’s e.K. .
8.4 Der Kunde teilt C.C.Diamond’s e.K. bei der Bestellung die Lieferungsanschrift mit. Die angegebene Lieferungsanschrift ist verbindlich. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die an die Anschrift zu versendete Waren zu üblichen Geschäftszeiten zugestellt werden können. C.C.Diamond’s e.K. wird den Kunden am Tag des Lieferungsabgangs eine Versandanzeige senden.
8.5 C.C.Diamond’s e.K. teilt dem Kunden vor dem Abschluss der Bestellung den voraussichtlichen Zeitraum der Versendung der Ware mit. Die Angabe des Zeitraums ist für die C.C.Diamond’s e.K. nicht verbindlich. C.C.Diamond’s e.K. informiert den Kunden rechtzeitig und unverzüglich, wenn ein erkennbarer Lieferverzug eintritt. Hierbei werden die Gründe und die voraussichtliche Dauer der Verzögerung sowie die weitere Verfahrensweise angegeben. Im Fall der Verzögerung um mehr als 4 Wochen ab dem ursprünglich angekündigten Endzeitpunkt des Lieferungszeitraums ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
8.6 C.C.Diamond’s e.K. ist zu Lieferung dann nicht verpflichtet, wenn sie nicht ordnungsgemäß oder überhaupt nicht von ihren Lieferanten trotz wirksamem Vertrag beliefert wird. In dem Falle werden die bereits geleisteten Bestellungsbeträge an die Kunden erstattet.
8.7 Die Lieferung im Rahmen eines Abonnements erfolgt im monatlichen Lieferturnus. Der Termin der Lieferung wird durch den Kunden bei der Bestellung festgelegt.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
10. Haftung
C.C.Diamond’s e.K. haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für die Verletzung von Pflichten, die für die Durchführung des Vertrages wesentlich sind sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für die Haftung von C.C.Diamond’s e.K. für deren Erfüllungsgehilfen und für Erfüllung vor- und nachvertraglicher Verpflichtungen.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist bei allen aus dem Geschäftsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz von C.C.Diamond’s e.K. , soweit der Geschäftspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist.
11.2. In Fällen, die durch diese AGB nicht geregelt sind, findet das deutsche Recht insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch sowie ggf. das Handelsgesetzbuch Anwendung. Die Geschäftsbeziehungen zwischen C.C.Diamond’s e.K. und ihren Kunden einschließlich ihrer Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) und sonstiger Abkommen zur Vereinheitlichung des Kaufrechts. Die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen Heimatstaates des Kunden bleiben von der Regelung des § 11 Abs. 2 unberührt.
11.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
11.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam bzw. nichtig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine durch die Unwirksamkeit bzw. Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB etwa entstehende Lücke ist im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung unter Berücksichtigung der Interessen der Beteiligten sinngemäß auszufüllen.
11.5. C.C.Diamond’s e.K. ist berechtigt, die AGB jederzeit einseitig zu ändern. Die Änderungen werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen seit Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.